Pressemitteilungen

25.07.2012

Landessozialgericht kippt Festbetrag für Arzneimittel mit dem Wirkstoff Paliperidon (Arzneimittel Invega®)

Am 18. Juni 2009 beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) u. a. die Neubildung einer Festbetragsgruppe „Antipsychotika, andere, Gruppe 1“ der Stufe II nach § 35 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 Sozialgesetzbuch 5. Buch (SGB V; „pharmakologisch-therapeutisch vergleichbare Wirkung, insb... Weiterlesen ...

09.05.2012

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte in Schloss Ziethen bei Kremmen: Deutsche Sozialgerichtsbarkeit in ungesunder Schieflage

Die Präsidentinnen und Präsidenten der 14 deutschen Landessozialgerichte haben vom 7. bis 9. Mai 2012 im Schloss Ziethen bei Kremmen in Brandenburg ihre alljährliche Konferenz abgehalten, an der traditionell auch der Präsident des Bundessozialgerichts und eine Vertreterin des Bun... Weiterlesen ...

03.05.2012

20 Jahre Sozialgerichtsbarkeit in Brandenburg, Urteil zur Mindestmenge für Perinatalzentren, Präsidentenkonferenz

1. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat jüngst seinen Geschäftsbericht für das Jahr 2011 veröffentlicht, den nunmehr fünften seit der Errichtung des Gerichts im Jahre 2005. Er enthält Berichte aus allen Sparten der Rechtsprechung des Landessozialgerichts, Stat... Weiterlesen ...

01.03.2012

Einladung

Einladung Letzter und öffentlicher Teil der dreiteiligen Veranstaltungsreihe zum 20-jährigen Bestehen der Sozialgerichtsbarkeit im Land Brandenburg 25. April 2012 (Mittwoch) ab 14 Uhr in den Räumen des Landesverfassungsgerichts Brandenburg in Potsdam, Jägerallee 9 - 12 (Justi... Weiterlesen ...

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Verfahrensschriftsätze können bei dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg elektronisch nur nach den Maßgaben des elektronischen Rechtsverkehrs eingereicht werden. 

Pressemitteilungen der Berliner Gerichte finden Sie beim Justizticker der Senatsverwaltung für Justiz:  https://www.berlin.de/sen/justiz/

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Die oben genannte E-Mail-Adresse darf nicht für Klagen, Rechtsmittel und sonstige Schriftsätze in Gerichtsverfahren genutzt werden (§ 65a Sozialgerichtsgesetz).

Diese E-Mail-Adresse dient nur für Anfragen im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

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