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Datenschutz

Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche personenbezogenen Daten wir auf unserer Website verarbeiten und warum wir das tun.

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Adresse:
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Försterweg 2 - 6
14482 Potsdam
vertreten durch:
Präsidentin des Landessozialgerichts
Sabine Schudoma
Telefon:
+49 331 9818-5
Telefax:
+49 331 9818-4500
Mit dem Datenschutz beauftragt:
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Datenschutzbeauftragte
Richterin am Landessozialgericht Dr. Müller
Försterweg 2 - 6
14482 Potsdam
Adresse:
Telefon:
+49 331 9818-5

Rechtsgrundlage

Wenn nicht im Folgenden oder an anderen Stellen auf dieser Website anders angegeben (z. B. bei Bewerbungen), ist die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung auf der Website Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 5 Absatz 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz. Der Betrieb der Website ist erforderlich für die Erfüllung der Aufgaben des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg und der Brandenburger Sozialgerichte in Cottbus, Frankfurt (Oder), Neuruppin und Potsdam.

Zwecke der Verarbeitung und Speicherdauer

1. Bereitstellung der Website

Zur Bereitstellung und Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Website erheben wir folgende Protokolldaten über Zugriffe auf die Website und speichern sie als Webserver-Logfiles:

  • Besuchte Seite
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • Menge der gesendeten Daten in Byte
  • Website, von der Sie auf die Seite gelangten (Referrer)
  • Verwendeter Browser und verwendetes Betriebssystem (User-Agent)

Wir protokollieren keine IP-Adressen auf dem Webserver.

Speicherdauer: 30 Tage

2. Statistik und Verbesserung des Angebots (Webanalyse)

Zur statistischen Auswertung und zur darauf basierenden Verbesserung unserer Website benutzen wir die Webanalyse-Software Matomo. Wir betreiben Matomo auf unseren eigenen Servern. Es werden keine Daten an den Anbieter von Matomo oder Dritte übermittelt.

Zur Webanalyse nutzen wir Matomo nicht mit Cookies, sondern in der Variante mit JavaScript-Fingerprinting. Dabei wird aus Ihren beim Aufruf der Website übermittelten Geräteinformationen (anonymisierte IP-Adresse, Betriebssystem, Bildschirmauflösung, Browsertyp, Browser-Erweiterungen, Browser-Sprache) von Matomo ein „Fingerabdruck“ berechnet, um einzelne Besucherinnen und Besucher bzw. Aufrufe der Website voneinander zu unterscheiden.

Um Profilbildung auf Basis Ihres Fingerprints zu verhindern, erkennt Matomo Sie bereits nach 30 Minuten nicht mehr als den selben Besucher. Zudem anonymisiert Matomo die Fingerprints nach 24 Stunden und generiert anschließend neue Fingerprints unter Zuhilfenahme eines Zufallsverfahrens.

Der Fingerprint wird zusammen mit den folgenden Informationen verarbeitet, um Nutzungsstatistiken zu erstellen:

  • Die oben genannten Geräteinformationen, aus denen auch der Fingerprint erstellt wird.
  • ungefährer Standort des Nutzers
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • besuchte Unterseiten
  • Ladezeit für Unterseiten
  • Website, von der Sie auf die Seite gelangten (Referrer)
  • Verweildauer auf der Website

Diese Informationen ermöglichen uns statistische, d. h. keine nutzerbeziehbaren, Auswertungen, z. B. welche Unterseiten wie häufig und mit welchen Geräten besucht werden. Das ermöglicht uns auch die Verbesserung der Website, etwa für mobile Geräte.

Rechtsgrundlage: Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 BbgDSG

Speicherdauer: Speicherdauer: 24 Stunden (Nutzung: 30 Minuten, siehe oben)

Recht auf Widerspruch: Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung Ihrer Besuche nicht einverstanden sind, können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein Opt-Out-Cookie abgelegt, wodurch Matomo Sie nicht wiedererkennt. Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies zur Folge hat, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und bei einem späteren Besuch von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

3. Farbauswahl auf der Website

Um Ihre Farbauswahl auf der Website für zukünftige Besuche zu sichern, setzen wir ebenfalls ein Cookie ein. Das Cookie enthält lediglich Ihre Farbwahl und keine personenbezogenen Daten. Wenn Sie keine Farbwahl treffen, wird kein Cookie gesetzt.

Speicherdauer: 24 Stunden

4. Kontaktaufnahme

Wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen, verarbeiten wir Ihre Kontaktinformationen (Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) sowie den Inhalt Ihrer Anfrage, um Ihr Anliegen zu bearbeiten.

Wir speichern Ihre Daten nur solange, wie wir diese zur Beantwortung Ihrer Anfrage benötigen. Je nach Gegenstand der Anfrage kann darüber hinaus eine Aufbewahrung im Rahmen der gesetzlichen Fristen bzw. Vorschriften zur Aktenhaltung in der Landesverwaltung erforderlich sein.

5. Weitere Datenverarbeitung durch den Brandenburgische IT-Dienstleister (ZIT-BB)

Brandenburgischer IT-Dienstleister (ZIT-BB)
Landesbetrieb des Landes Brandenburg
Steinstraße 104-106
14480 Potsdam

Für diese und andere Websites des Landes Brandenburg verarbeitet der ZIT-BB zudem weitere personenbezogene Daten in eigener Verantwortung.

5.1 Bereitstellung der Website

Zur Bereitstellung und Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der IT-Infrastruktur der Landesverwaltung – und damit auch dieser Website – erhebt der ZIT-BB an seiner Firewall folgende Protokolldaten über Zugriffe auf die Website speichert sie als Server-Logfiles:

  • (Ihre) Absender-IP-Adresse
  • Ziel-IP-Adresse (des Webservers)
  • Dienst/Port (z. B. https/443)
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • Verbindungsdauer

Speicherdauer: die Löschung erfolgt rollierend nach ca. 7 Tagen

5.2 Abwehr von Gefahren für die Sicherheit der Informationstechnik des Landes

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit der Informationstechnik der Landesverwaltung erhebt das Computersicherheits-Ereignis- und Reaktionsteam (CERT) im ZIT-BB die zuvor genannten Protokolldaten und wertet sie automatisiert und in pseudonymisierter Form aus.

Rechtsgrundlage: § 16 Absatz 3 Brandenburgisches E-Government-Gesetz (BbgEGovG)

Speicherdauer: Wenn während der automatisierten Verarbeitung ein Verdacht auf eine Gefahr für die Sicherheit der Informationstechnik des Landes auftritt, werden die entsprechenden Protokolldaten nicht wie zuvor genannt nach ca. 7 Tagen gelöscht, sondern können gemäß § 16 Absatz 4 BbgEGovG längstens 3 Monate aufbewahrt werden.

Betroffenenrechte

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Artikel 15 DSGVO).

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Artikel 16 DSGVO).

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Artikel 17, 18 und 21 DSGVO).

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Die zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Adresse:
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
Dagmar Hartge
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Telefon:
+49 33203 356-0
Telefax:
+49 33203 356-49
E-Mail:
poststelle@­lda.brandenburg.de