Neubesetzung am Landessozialgericht: Jes Möller wird Vizepräsident

Jes Möller übernimmt zum 1. November 2022 das Amt des Vizepräsidenten des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg. Die Ernennungsurkunde wurde ihm heute von der Staatssekretärin im Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg, Dr. Christiane Leiwesmeyer, überreicht.

Der 61-Jährige tritt damit die Nachfolge von Rainer Kuhnke an, der fünf Jahre lang das Vizepräsidenten-Amt innehatte und zu Ende Oktober 2022 in den verdienten Ruhestand eintritt.

Dazu erklärt Sabine Schudoma, Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg:

„Ich freue mich, dass die Vizepräsidentenstelle nahtlos neu besetzt werden konnte. Jes Möller verfügt aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit als Präsident des Brandenburgischen Verfassungsgerichts sowie als Präsident des Sozialgerichts Neuruppin über große Leitungs- und Verwaltungserfahrung. Ein Blick auf seine spannende Wende-Biografie zeigt, dass er Veränderungen im Lebens- und Arbeitsbereich stets dynamisch begegnet ist. Mit ihm wird es gelingen, die Herausforderungen zu meistern, die in den nächsten Jahren auf das Gericht zukommen. Dem bisherigen Vizepräsidenten Rainer Kuhnke danke ich von Herzen für die hervorragende Zusammenarbeit.“

Jes Möller wurde 1961 in Greifswald geboren. 1981 erwarb er in Werder (Havel) das Abitur. Von 1986 bis 1989 studierte Möller Theologie in Berlin. 1990 gehörte er als Abgeordneter der frei gewählten Volkskammer der DDR an. Im Frühjahrssemester 1990 nahm er ein Jura-Studium an der Freien Universität Berlin auf, welches er 1995 mit der ersten juristischen Staatsprüfung abschloss. Nach Ableistung des Referendariats in Berlin folgte 1997 die zweite juristische Staatsprüfung. 1998 trat Möller in den Richterdienst des Landes Brandenburg ein. Er war zunächst an dem Verwaltungsgericht in Potsdam tätig. Sodann wurde er von Ende 2001 bis Mitte 2004 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg abgeordnet. Nach der Abordnung kehrte er an das Verwaltungsgericht Potsdam zurück, um dann zu Beginn des Jahres 2006 zum Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) ernannt zu werden. Von November 2010 bis August 2019 war er Direktor bzw. Präsident des Sozialgerichts Neuruppin. Ende August 2019 wurde Möller zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg ernannt. Von Januar 2009 bis Januar 2019 war Möller Richter am Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, ab August 2012 als dessen Präsident.

Zum Hintergrund:
Das Landessozialgericht in Potsdam fungiert seit Juli 2005 als gemeinsames Obergericht der Länder Berlin und Brandenburg. Es entscheidet über Berufungen und Beschwerden gegen die erstinstanzlichen Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin sowie der Sozialgerichte des Landes Brandenburg in Cottbus, Frankfurt (Oder), Neuruppin und Potsdam.

Für Rückfragen:
RLSG Dr. Thomas Drappatz, Pressesprecher
RLSG Ole Beyler, stellv. Pressesprecher
Tel.: 0331/9818 – 4131 / 4134
Mail: pressestelle@lsg.brandenburg.de