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50 Jahre Sozialgerichtsbarkeit in der Berliner Invalidenstraße

- Erschienen am 15.05.2018 - Presemitteilung 20180515

Im Mai vor 50 Jahren zogen das Sozialgericht Berlin und das Landessozialgericht Berlin von ihrem ersten Sitz im alten Reichsversicherungsamt am Reichpietschufer in die Invalidenstraße 52 in Berlin-Tiergarten. 37 Jahre lang teilten sich die erste und die zweite Instanz das Gebäude, bis 2005 das Landessozialgericht infolge der Gründung eines gemeinsamen Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg nach Potsdam zog. Seitdem nutzt das mit rund 140 Richterinnen und Richtern und über 200 sonstigen Beschäftigten größte Sozialgericht Deutschlands das Haus allein. Im Rahmen eines Festakts im Sozialgericht Berlin hat die Präsidentin des Landesozialgerichts Berlin-Brandenburg, Sabine Schudoma, zusammen mit dem Vizepräsidenten des Sozialgerichts Berlin, Hans-Christian Helbig, heute Vormittag an die bewegte Geschichte der Sozialgerichtsbarkeit und des Gebäudes erinnert. Im Anschluss an ihre Festansprache eröffnete Frau Schudoma mit Herrn Helbig eine Ausstellung zum Thema „50 Jahre Sozialgerichtsbarkeit in der Invalidenstraße“, die von historisch interessierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sozialgerichts Berlin erstellt worden ist. Zu den geladenen und anwesenden Gästen gehörten neben den Beschäftigten der Gerichtsbarkeit auch die Berliner Staatssekretärin für Justiz, Frau Gerlach, sowie die Gerichtsleitungen der gemeinsamen Fachobergerichte, der Berliner und Brandenburger Gerichte und die Leiterinnen und Leiter der Staatsanwaltschaft. In ihrem Rückblick auf fünf Jahrzehnte Sozialgerichtsbarkeit hob Frau Schudoma die vielfältigen Berührungspunkte von Rechts- und Zeitgeschichte hervor. Die Arbeitsgebiete des Gerichts – von der Kriegsopferversorgung und der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts bis zur Überleitung des DDR-Rentenrechts und den Hartz-IV-Reformen – stünden beispielhaft für die gesellschaftlichen und politischen Umwälzungen der vergangenen Jahrzehnte. Zudem würdigte Frau Schudoma das 1874 als Verwaltungsgebäude für den benach- Berlin, 15. Mai 2018 - 2 - barten Hamburger Bahnhof erbaute Gericht als eines der letzten Zeugnisse historischer Baukunst im Umfeld von Hauptbahnhof und Europacity. Der Standort, der 1968 bei Einzug des Gerichts noch am Rande West-Berlins, im Schatten der Mauer, gelegen habe, präsentiere sich heute als pulsierende Mitte der wiedervereinten Stadt. Genau hier, nämlich in die Mitte der Gesellschaft, gehöre ein Sozialgericht auch hin, so Frau Schudoma in ihrer Ansprache. Den Wortlaut der Ansprach von Frau Schudoma finden Sie als Anlage zu dieser Pressemitteilung. Die Ausstellung „50 Jahre Sozialgerichtsbarkeit in der Invalidenstraße“ ist noch bis zum 30. Mai im Gebäude des Sozialgerichts Berlin, Invalidenstraße 52, 10557 Berlin für die Öffentlichkeit zugänglich. Öffnungszeiten: Mo - Do 8.30 – 15 Uhr, Fr 8.30 – 14 Uhr.

Für Rückfragen: RiSG Dr. Marcus Howe, Pressesprecher SG Berlin, Tel.: 030/90227-1050 Mail: pressestelle@sg.berlin.de RiLSG Axel Hutschenreuther, Pressesprecher LSG, Tel.: 0331/9818-3300/4148 Mail: pressestelle@lsg.brandenburg.de