Neues Landessozialgericht ist auf gutem Weg

Der Präsident des neu errichteten Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Jürgen Blaesing, hat heute eine erste Bilanz der Arbeit des seit sechs Monaten bestehenden Gerichts gezogen. Mit der Zusammenlegung der Landessozialgerichte Berlin und Brandenburg zu einem neuen, gemeinsamen Landessozialgericht befinde man sich auf einem guten Weg, sagte Jürgen Blaesing in einem Pressegespräch.

Unter den Richterinnen und Richtern sowie Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern, die sowohl aus Berlin als aus Brandenburg stammten, seien Vorbehalte abgebaut worden, alle im Gericht Tätigen hätten gut zueinander gefunden. Der Präsident hob besonders das gute und kollegiale Arbeitsklima in allen Bereichen des Gerichts hervor. Die Arbeit werde auch durch die gute und moderne sachliche Ausstattung, insbesondere im IT-Bereich, erleichtert. Die Voraussetzungen für ein effektives Arbeiten und damit wohl auch für eine zukünftig kürzere Dauer der Gerichtsverfahren seien geschaffen worden.

Das Gericht werde sich auch in Zukunft nachhaltig darum bemühen, ein guter Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger der beteiligten Länder Berlin und Brandenburg zu sein. Vor diesem Hintergrund habe die Sozialgerichtsbarkeit schon in der Vergangenheit besonderen Wert darauf gelegt, dass der Standort des gemeinsamen Landessozialgerichts für Rechtsschutzsuchende aus allen Landesteilen gut erreichbar sein müsse. Dieses Ziel sei erreicht worden. Zwar stünden die Berlinerinnen und Berliner vor der zunächst ungewohnten Situation, dass das Landessozialgericht jetzt außerhalb der Landesgrenzen Berlins gelegen sei, doch könne das Gericht auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln innerhalb von 20 bis 30 Minuten vom Berliner Stadtzentrum aus erreicht werden.

Info:

Die Länder Berlin und Brandenburg haben durch Staatsvertrag die Schaffung gemeinsamer Fachobergerichte beschlossen. Das gemeinsame Oberverwaltungsgericht mit Sitz in Berlin und das gemeinsame Landessozialgericht mit Sitz in Potsdam wurden zum 1. Juli 2005 eingerichtet. Das gemeinsame Landesarbeitsgericht mit Sitz in Berlin und das gemeinsame Finanzgericht mit Sitz in Cottbus werden zum 1. Januar 2007 folgen.

Für Rückfragen:

Dr. Konrad Kärcher, stellvertretender Pressesprecher Tel.: 0331 – 9818 – 4126 Mail: konrad.kaercher@lsg.brandenburg.de www.lsg.berlin.brandenburg.de