Jahresbericht des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg 2021: Erfreulicher Verfahrensabbau in der Pandemie

Anliegend übersenden wir Ihnen den Jahresbericht des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg für das Jahr 2021. Dieser Bericht gibt Aufschluss über die Geschäftsentwicklung beim Landessozialgericht und bei den Sozialgerichten Berlin, Cottbus, Frankfurt (Oder), Neuruppin und Potsdam.

Die Arbeit in der Berliner und Brandenburger Sozialgerichtsbarkeit war im gesamten Jahr 2021 weiterhin durch die Corona-Pandemie geprägt. Es ist gelungen, den Gerichtsbetrieb ohne gravierende Einschränkungen für die rechtschutzsuchenden Bürgerinnen und Bürger aufrechtzuerhalten und zugleich die erforderlichen Schutzvorkehrungen zu treffen. Alle Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit in Berlin und Brandenburg befinden sich auf einem erfreulichen Kurs der Konsolidierung. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen wurden erheblich mehr Verfahren erledigt als neu eingegangen sind. So konnten die Aktenbestände am Landessozialgericht um rund 5%, am Sozialgericht Berlin um über 12% und an den Sozialgerichten im Land Brandenburg sogar um über 16% abgebaut werden. Ein deutlicher Verfahrensabbau wurde insbesondere auch bei den meist überdurchschnittlich schwierigen und aufwändigen Altverfahren erzielt.

Die Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Sabine Schudoma:

„Die Sozialgerichtsbarkeit in Berlin und Brandenburg hat ihre hochgesteckten Ziele erreicht: Trotz der Erschwernisse der Corona-Pandemie konnten die Verfahrensbestände durchweg reduziert und insbesondere die Altverfahren in bemerkenswertem Umfang abgebaut werden.“

Die weiteren Einzelheiten zu den Geschäftszahlen des Landessozialgerichts und der Sozialgerichte können Sie dem anliegenden Geschäftsbericht für das Jahr 2021 entnehmen. Der Bericht enthält zudem eine Auswahl besonders erwähnenswerter Entscheidungen des Landessozialgerichts im Jahr 2021.

Für Rückfragen:

Dr. Thomas Drappatz, Pressesprecher
Ole Beyler, stellv. Pressesprecher
Tel.: 0331/9818-3300/-4131/-4134 -- Mail: pressestelle@lsg.brandenburg.de